Mein Aufschrei: Reichsministers für Volksaufklärung und Propaganda Joseph Goebbels gab im Dritten Reich die Richtlinien des „rechten Denkens“ vor. Das Hauptziel der Reichskulturkammer war die staatliche Organisation und Überwachung bzw. Kontrolle der Kultur. Demnach diente die Reichskulturkammer der Gleichschaltung der Kultur, um alle gesellschaftlichen Bereiche zu kontrollieren. Heute gibt es den „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit. Eine mächtige Allianz aus Merkel, Gauck und anderen Spitzenpolitikern, aus Gewerkschaften, Kirchen, muslimischen Verbänden, die Amadeu-Antonio-Stiftung, den großen Medien und Talkshows bis hin zur terroristischen Antifa und einem Justizminister der sich eher als Gesinnungsminister hervortut. Sie teilen in Hell-Deutschland und Dunkel-Deutschland. Sie stellen jeden der nicht dem „linken“ Mainstream und dessen politische Korrektheit entspricht in die rechten Ecke bzw. diffamieren sie ggf. gleich als Nazis. Dieser Mainstream, diese Gut"herren"menschen ersetzen das Grundgesetz. Sie verbreiten und verüben ein subtiles Klima der Angst und Unterdrückung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie üben Zensur und gesellschaftlichen Druck aus, wo immer es ihnen möglich ist. Sie geben das neue „Rechte Denken“ vor und schränken das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ein. Da würde selbst ein Joseph Goebbels vor Neid erblassen. Dieser Blog – soll "Neues" aus der „neuen Reichskulturkammer“ - mit zusammengetragenen Beiträgen aus dem Internet - widerspiegeln.

Der Philosoph Theodor W. Adorno: „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“

Samstag, 16. Januar 2016

Merkel im Zensur-Rausch - Nicht Merkel und ihr Justizminister sind für die Ahndung von Straftaten zuständig, sondern ausschließlich Polizeibehörden und am Ende ausschließlich die Justiz.


In Deutschland ist ebenso wie in Amerika das Grundrecht der Meinungs-und der Pressefreiheit essentiell für Demokratie und Rechtsstaat. Staatliche Zensur im Sinne von Willkür ist nicht vorgesehen. Der Staat wird aktiv, wenn Menschen ihre Meinungs-und Pressefreiheit missbrauchen, um Straftaten zu begehen, oder wenn jemand Menschen andere Menschen verleumden, oder sonst gegen ein Strafgesetz verstoßen. Aber auch die Strafgesetze als Grenze der Meinungsfreiheit müssen allen verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht werden. 

Der Staat wird tätig, wenn Bürger Strafgesetze gegen andere Bürger verletzen, aber da gibt es das verfassungsrangige und höchstrangige Gebot der Gewaltenteilung. Nicht Merkel und ihr Justizminister sind für die Ahndung von Straftaten zuständig, sondern ausschließlich Polizeibehörden und am Ende ausschließlich die Justiz. Merkel ist in Deutschland nicht oberste Richterin, sie ist Regierungschefin und nicht mehr.

Eingestellt von um

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